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Integrationsgipfel

Stand Juli 2007


Am 12.Juli 2007 wurde auf dem 2. Integrationsgipfel der Nationale Integrationsplan verabschiedet. Trotz des Protestes und der Teilnahmeverweigerung einzelner Verbandsvertreter gab es unter den ca. 90 Anwesenden aus Politik, Wirtschaft, Religionsverbänden sowie Nichtregierungsorganisationen reichlich Diskussionen um das 200 Seiten starke Papier. Bund, Länder, Kommunen und die teilnehmenden nichtstaatlichen Organisationen erklären darin rund 400 Selbstverpflichtungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Dabei geht es um Themen wie beispielsweise den Sprachstand und die Sprachförderung von Migranten, Förderung von Netzwerken gegen Extremismus und für Toleranz, „Charta der Vielfalt“ der Industrie- und Handelskammer und vieles mehr.

- eine kurze Informationsbroschüre zum Integrationsgipfel finden Sie hier

- eine kritische Stellungnahme zum Integrationsgipfel finden Sie hier


Zwischenbericht: Die erste Phase der Erarbeitung eines Nationalen Integrationsplanes ist abgeschlossen. Die 6 Arbeitsgruppen haben sich konstituiert und in ihren Auftaktsitzungen Themenschwerpunkte und Arbeitsprogramme vereinbart. Die bereits erkennbaren Schwerpunkte der Arbeit sind in einem Zwischenbericht der "Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration" vom Dezember 2006 zusammengefasst.

Am 14. Juli hatte die Bundesregierung 86 Teilnehmer aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen, darunter ein Drittel Migranten sowie zahlreiche hochrangige Politiker, zu einem Integrationsgipfel eingeladen. Ziel ist es, einen nationalen Integrationsplan zu erarbeiten. Das Bundeskabinett hatte dazu eine Erklärung zur Positionsbestimmung der Bundesregierung im Vorfeld des Gipfels verabschiedet, die von der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer vorgelegt wurde.


Hier ein Auszug aus der Presseerklärung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Frau Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer vom 12.07.2006:

"Es gilt, ein gemeinsames Verständnis von Integration zu entwickeln, das wechselseitige Pflichten und Rechte begründet: für Migrantinnen und Migranten wie für die heimische Bevölkerung."

"… Maßnahmen auf allen Ebenen von Staat und Gesellschaft zusammenführen und bündeln. Die Bundeskanzlerin hat deshalb erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu einem Integrationsgipfel eingeladen, an dem Migrantinnen und Migranten sowie Vertreter aller politischen Ebenen und gesellschaftlichen Gruppen teilnehmen. Der Gipfel ist Auftakt zu einem fortlaufenden Dialog, als dessen Abschluss ein Nationaler Integrationsplan mit klaren Zielen, konkreten Maßnahmen und Selbstverpflichtungen als Grundlage einer nachhaltigen Integrationspolitik erarbeitet werden soll."

"Zur Vorbereitung des Nationalen Integrationsplans werden Arbeitsgruppen eingerichtet, in denen unter Leitung der jeweiligen Bundesministerien konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Bedingungen für Integration erarbeitet werden. Begleitend richten wir ein Forum für Integration ein, in dem Vertreter der Migrantinnen und Migranten, gesellschaftlicher Gruppen, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Kirchen, der Wissenschaft, der Kultur und der Medien in einem Dialog miteinander stehen."

Themen der Arbeitsgruppen:
- Integrationskurse weiterentwickeln
- Von Anfang an deutsche Sprache fördern
- Gute Bildung und Ausbildung sichern, Arbeitsmarktchancen erhöhen
- Lebenssituation von Frauen und Mädchen verbessern, Gleichberechtigung verwirklichen
- Integration vor Ort unterstützen
- Bürgergesellschaft stärken

Den vollständigen Link finden Sie hier.

Ausgewählte Stellungnahmen und Meinungsäußerungen:

Regierung bzw. regierende Parteien:

Länder und Kommunen:

Verbände:

Unabhängige Antidiskriminierungsstellen:

Interviews vom 14.07.06: